Bürgerfragestunde

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
- Anträge der Gemeinderatsfraktionen zum Haushaltsplanentwurf und weitere
Änderungsvorschläge der Verwaltung

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
- Änderungsvorschläge der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf

Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023

Änderung der Abwassersatzung
- Anpassung der Abwassergebühren zum 01.01.2023

Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung

Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS)
-Gebührenkalkulation 2023

Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Weinstadt
-Bareinlage in das Stammkapital

Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 des Eigenbetriebs Stadtwerke Weinstadt

Antrag der GOL-Fraktion: Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in Weinstadt
- Versuchsweise Erprobung

Antrag der SPD-Fraktion: Bericht über die Arbeit im Ausländeramt

Bürgerpark Grüne Mitte - Auftaktplatz und Baugebiet Deitwiesländer
- Planung Auftaktplatz
- Vergabe- und Baubeschluss

Straßenumbenennung in Strümpfelbach zur Ordnung unklarer Erschließungssituationen, Anwohnerbeteiligung - Beschluss der Umbenennung

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Baugebiet Furchgasse - Bildung einer Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz (KAG)

Baugebiet Halde V - Bildung einer Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG)

Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung für städtische Veranstaltungsräume und Mehrzweckhallen

Ausscheiden von Stadträtin Denise Nitsch aus dem Gemeinderat der Stadt Weinstadt zum 31.12.2022

Nachrückverfahren für die ausgeschiedene Stadträtin Denise Nitsch
- Feststellung von Hinderungsgründen
- Feststellung des Nachrückens von Herrn Walter Kuhn

Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien aufgrund des Nachrückverfahrens