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Sitzung:GR/116/2021Gremium:Gemeinderat
Datum:15.07.2021Zeit:17:30-22:06 Uhr
Raum:Jahnhalle, Jahnstraße 2 in Weinstadt-Endersbach
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats
Einladung ÖFFENTLICH
Niederschrift ÖFFENTLICH
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
1Bürgerfragestunde   
2Eintritt des Schulleiters der Erich Kästner Gemeinschaftsschule in den Ruhestand 143/2021 
Beratungsunterlage
3Eintritt des Schulleiters der Reinhold-Nägele-Realschule in den Ruhestand 144/2021 
Beratungsunterlage
4Lärmaktionsplan der Stadt Weinstadt Stufe 3
Zustimmung zum Berichtsentwurf
Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung
135/2021 
Beratungsunterlage
5Gebäudemanagement
- Bericht über Untersuchungen bestehender Lüftungsanlagen
- erforderliche Ertüchtigungen und Aufwendungen
125/2021 
Beratungsunterlage
6Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften „Bildungszentrum 1. Änderung“
- Aufstellungsbeschluss,
- Billigung der Vorentwürfe des Bebauungsplans und der Örtlichen Bauvorschriften sowie
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitund der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
118/2021 
Beratungsunterlage
7Bebauungsplan nach § 13 b BauGB mit Örtlichen Bauvorschriften "Furchgasse" im Stadtteil Schnait
- Behandlung der Einwendungen aus der ersten Offenlage
- Billigung des Abwägungsvorschlages
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs und der ÖrtlichenBauvorschriften
- Beschluss für die zweite Offenlage
110/2021 
Beratungsunterlage
8Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Metzgeräcker Süd"
- Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 17.12.2020
127/2021 
Beratungsunterlage
9Festlegung des Straßennamens im Bebauungsplangebiet "Furchgasse" im Stadtteil Schnait
- Beschluß über die Namensgebung
116/2021 
Beratungsunterlage
10Unterstützende Erklärung der Stadt Weinstadt zum Klimaschutzpakt zwischen dem Land und den kommunalen Landesverbänden nach § 7 Absatz 4 Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg 069/2021 
Beratungsunterlage
11Grüne Mitte - Parkforum
- Vorstellung Kostenvoranschlag vor Ausschreibung
126/2021 
Beratungsunterlage
12Ersatzneubau des Stiftsbades als Funktionshallenbad am Bildungszentrum
-Vorstellung Sachstand
-Umsetzungsbeschluss
-Beauftragung der Verwaltung zur Förderantragstellung beim Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
-Bauftragung der Verwaltung zur Vorbereitung der Übernahme des Bäderbetriebs durch die Stadtwerke
-Beauftragung der Stadtwerke zur Vorbereitung und Durchführung eines VgV Verfahrens zur Auswahl der Architekten und Fachingenieure
-Beteiligung JGR, Nutzergruppen und Öffentlichkeit
130/2021 
BU SWW
13Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Weinstadt
-Konzept
-Förderantragstellung
-Vergabeermächtigung
141/2021 
BU SWW
14Vorbereitung der Jahresabschlüsse 2018 - 2020
- Zustimmung zur Bildung von Haushaltsübertragungen
139/2021 
Beratungsunterlage
15Ortsdurchfahrt Baach - Sanierung
- Vergabe von Straßenbauarbeiten
- Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
145/2021 
BU Vergabe
16Änderungssatzung der Satzung für die Betreuung von Grundschülern in Weinstadt 140/2021 
Beratungsunterlage
17Neubesetzung der Stelle im Integrationsmanagement
(ABGESETZT)
   
18Berichte, Bekanntgaben und Verschiedenes   
18.1Berichtsantrag der GOL-Fraktion zum Infektionsschutz an Schulen   
18.2Grüne Mitte - Bürgerpark   
18.3Wasserreservoir am Wolfshof   
18.4Einkaufshüpfer   
18.5Hochwasser im Wohngebiet "Trappeler" im Stadtteil Endersbach   
18.6Remstalradweg   
18.7Illegale Downhill-Strecken im Stadtwald   
18.8Rückschnitt einer Hecke zwischen Großheppach und Remshalden-Grundbach