BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/015/2016Gremium:Gemeinderat
Datum:15.12.2016Zeit:18:00-21:31 Uhr
Raum:Sitzungssaal Steinscheuer, Brückenstraße 7 in Weinstadt-Großheppach
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats
Einladung ÖFFENTLICH
Niederschrift ÖFFENTLICH
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Bürgerfragestunde   
2Personelle Veränderung im Gemeinderat   
2.1Ausscheiden von Herrn Michael Scharmann aus dem Gemeinderat
- Feststellung eines Hinderungsgrundes für die Mitgliedschaft im Gemeinderat
206/2016 
Beratungsunterlage
2.2Nachrückverfahren von Herrn Richard Schnaitmann für den ausgeschiedenen Herrn Michael Scharmann 208/2016 
Beratungsunterlage
2.3Änderung der Gremienbesetzung 209/2016 
Beratungsunterlage
3Planung des Baugebiets "Halde V"
- Beschluss über das städtebauliche Konzept
107/2016 
Beratungsunterlage
4Bebauungsplan "Halde V" mit örtlichen Bauvorschriften im Stadtteil Endersbach
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
210/2016 
Beratungsunterlage
5Bebauungsplanänderung nach § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften "Halde IV - 1. Änderung" im Stadtteil Endersbach
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
203/2016 
Beratungsunterlage
6Bebauungsplanänderung nach § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften "Benzach IV 1. Änderung" im Stadtteil Beutelsbach
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung und Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
187/2016 
Beratungsunterlage
7Bebauungsplan "Metzgeräcker Süd" mit örtlichen Bauvorschriften im Stadtteil Endersbach
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
212/2016 
Beratungsunterlage
8Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Ziff. 2 BauGB für den Bereich des Bebauungsplans "Metzgeräcker Süd" im Stadtteil Endersbach 213/2016 
Beratungsunterlage
9Verlagerung der Stadtbücherei ins Areal Ulrich-/Marktstraße   
9.1Beschluss zur Durchführung eines Investorenauswahlverfahrens 217/2016 
Beratungsunterlage
9.2Beschluss zur Durchführung eines Investorenauswahlverfahrens
- Geänderte Beschlussfassung
225/2016 
Beratungsunterlage
10Nahwärme Benzach, 2. und 3. Bauabschnitt
- Umsetzungsbeschluss
(Tischvorlage)
224/2016 
BU SWW
11Musikschule Unteres Remstal
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben 2016
223/2016 
Beratungsunterlage
12Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben beim Zuschuss zum Abendgymnasium 221/2016 
Beratungsunterlage
13Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben wegen der Anmietung von Wohnraum für Flüchtlinge 202/2016 
Beratungsunterlage
14Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017
- Optionserklärung zur Beibehaltung des bisherigen Rechts bis 31.12.2020
196/2016 
Beratungsunterlage
15Berichte, Bekanntgaben und Verschiedenes   
15.1Schlecht ausgeleuchtete Stufe im Kirchackerweg   
15.2Jährliche Anpassung der Kindergartengebühren   
15.3Zugewachsene Wege und Einsatz des Freischneiders   
15.4Vorschlag zum Führen einer Liste für Anfragen aus dem Gemeinderat   
15.5Sachstand Erneuerung der Stühle im Kommunalen Kino