Gemeinderat 23.07.2020

Zeit: 17:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Bürgerfragestunde
2	Finanzzwischenbericht - Stand der Haushaltsrechnung am 30.06.2020			154/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 217 KB Finanzzwischenbericht zum 30.06.20 570 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 178 KB
3	Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Endersbach Ortsmitte II“			104/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 611 KB 02_Satzung_Endersbach_OMII_Bekanntm 197 KB 03_Lageplan_zur_Satzung_20200418 159 KB 04_Plansatz 8 MB 05_VU_Weinstadt_20200417_red 10 MB 06_ToeB_Abwägung_Weinstadt 248 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 274 KB
4	Neugestaltung der Strümpfelbacher Straße in Weinstadt-Endersbach - Vorstellung der Vorentwurfsplanung			153/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 269 KB 233-039-VE-FA-EndersbachEinkStr-200626_500-V-erwGest 3 MB Lageplan Abgrenzung Sanierungsgebiet 159 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 185 KB
5	Bebauungsplan nach § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften "In den Hauern" im Stadtteil Großheppach - Aufstellungsbeschluss			112/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 249 KB 01_Abgrenzungsplan 148 KB 02_Städtebaulicher Entwurf_v2.1 327 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 265 KB
6	Integrierte Mobilitätsentwicklungsplanung für Weinstadt - Angebotseinholung			136/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 346 KB 2020_06 Grafik IMEP BU 136_2020 441 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 185 KB
7	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen für die Gebäudeunterhaltung im Gebäudemanagement Hochbauamt aus dem Jahr 2018			111/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 244 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 191 KB
8	Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen für die Gebäudeunterhaltung im Gebäudemanagement Hochbauamt aus dem Jahr 2019			108/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 321 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 189 KB
9	Beschluss über die Änderungssatzung der Friedhofsordnung			141/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 233 KB konsolidierte Fassung Friedhofsatzung2020 306 KB Vergleich Friedhofssatzung alt neu_ 167 KB Änderungssatzung Friedhofsordnung 145 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 188 KB
10	Neukalkulation der Bestattungsgebühren und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung)			131/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 402 KB Anlage 1 zu BU 131 2020 Gebührenkalkulation Allevo 289 KB Anlage 2 zu BU 131 2020 Bestattungsgebührenordnung im Änderungsmodus 23 KB Anlage 3 zu BU 131 2020 Neue Satzung Bestattungsgebührenordnung 19 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 250 KB
11	Erlass einer Richtlinie zur Außenbewirtschaftung			159/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 255 KB Richtlinie zur Außenbewirtschaftung 144 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 180 KB
12	Neufassung der Betriebssatzung der Stadtwerke Weinstadt			138/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen BU SWW 258 KB Anlage 1_Neufassung Betriebssatzung der Stadtwerke Weinstadt 32 KB Anlage 2_Synopse 49 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 185 KB
13	Regelbetrieb der KiTas und Schulen unter Pandemiebedingungen: Ausnahmen von Regelungen der Ordnung für die Kindertagesstätten der Stadt Weinstadt und der Satzung für die Betreuung von Grundschülern			155/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 253 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 358 KB
14	Sonderprogramm zum DigitalPakt Schule: Beschaffung von mobilen Endgeräten zum Verleih an Schüler der Weinstädter Schulen - Vergabebeschluss - Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen			164/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 258 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 288 KB
15	Beschaffung von Microsoft Windows 10 Enterprise Upgrade Lizenzen - Vergabebeschluss			162/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 225 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 193 KB
16	Zustimmung zur Annahme von Spenden nach § 78 Absatz 4 Gemeindeordnung			158/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 212 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 179 KB
17	Berichte, Bekanntgaben und Verschiedenes
17.1	Sachstandsbericht zur Anmeldesituation in den Kindertagesstätten und zu den Maßnahmen der Stadt			170/2020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beratungsunterlage 258 KB
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 87 KB
17.2	Weitere Berichte, Bekanntgaben und Verschiedenes